Nicht jeder Verfassungsfeind ist Demokrat. Aber jeder echte Demokrat ist ein Verfassungsfeind.
Die repräsentative "Demokratie" erkennt das Volk nur verbal als Souverän des Staates an. Tatsächlich behandelt sie es als Objekt einer Obrigkeit. Damit erzeugt sie psychologische und soziale Probleme, die das Wohl der Mehrheit beeinträchtigen.
Die repräsentative "Demokratie" war im 19. Jahrhundert ein großer Fortschritt. Heute ist sie überholt.
Das Wohlbefinden des Einzelnen wird von sozialen Bedingungen mitbestimmt. Soziale Bedingungen sind mit politischen Strukturen verzahnt. Beide Faktoren beeinflussen unser Selbstbild und unsere Einstellung gegenüber der Umwelt. Sie entscheiden darüber mit, in wie weit wir uns selbst und andere bejahen.
Wertschätzung und seelische Gesundheit
Selbstbejahung ist die entscheidende Grundlage seelischer Gesundheit. Ohne unverbrüchliche Wertschätzung der eigenen Subjektivität ist seelische Gesundheit unvollständig. Wertschätzung der eigenen Subjektivität heißt dabei nicht, dass man alles, was man als konkrete Person tut und meint, für absolut rechtens hält. Wertschätzung der Subjektivität bezeichnet vielmehr eine spirituelle Hypothese: den eigenen Wesenskern, der hinter allen Taten und Meinungen verborgen liegt, mit dem Wesen dessen gleichzusetzen, das eine endgültige Unterscheidung zwischen wahr und unwahr verbürgt.
Da dieser Wesenskern mit dem Kern eines jeden Anderen zusammenfällt, bedeutet Wertschätzung der eigenen Subjektivität immer auch Wertschätzung des Anderen. Der Andere wird als ebenbürtig anerkannt.
Jedes politische System, das den Wert der Individualität missachtet, indem es die Ebenbürtigkeit aller einer politischen Rangordnung unterstellt, fördert seelische Erkrankungen. Entscheidend dafür, ob eine politische Ordnung die seelische Gesundheit fördert oder schädigt, ist ihr Respekt vor dem Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen. Bejaht die Ordnung das Recht des Einzelnen, dann ist sie förderlich. Ignoriert sie das Recht, dann schadet sie.
Ein großer Teil des menschlichen Lebens findet in sozialen Gemeinschaften statt. Den übergeordneten Rahmen aller übrigen sozialen Strukturen bildet der Staat. Deshalb gehört das Mitbestimmungsrecht bei der Regelung staatlicher Belange zum Selbstbestimmungsrecht des Individuums.
Politische Entmündigung und Selbstwert
Wer in einem Umfeld lebt, das ihm kein wesentliches Mitspracherecht bei der Regelung gemeinsamer Belange einräumt, unterliegt einem erhöhten Risiko, die abwertende Botschaft zu verinnerlichen. Da seine Ebenbürtigkeit vom Umfeld verneint wird, identifiziert er sich mit einem Selbstbild, das seinen Wert nur unvollständig bejaht.
Wer im Alltag mehrheitlich Menschen begegnet, deren Eigenwert durch die soziale Hierarchie ebenso verneint wird wie der eigene, riskiert, Individuen generell als minderwertig zu betrachten. In der Regel wird eine solche Minderbewertung als normal betrachtet und nicht bewusst erlebt.
Wer die Gesellschaft aus einem Gefühl der Minderwertigkeit heraus betrachtet, neigt entweder dazu, Die-da-oben zu verklären, oder sie zur Abwehr eigener Selbstwertzweifel abzuwerten.*Oft macht er beides gleichzeitig.
Wer sein Selbst für ungenügend hält, überschätzt den Wert sozialer RängeIm Großen mögen das exponierte Positionen sein. Im Kleinen werden Ränge zuweilen durch Hubraum und PS bestimmt.. Die Eroberung eines RangsIch bin nicht irgendwer von denen, die niemand wirklich nach der Meinung fragt, sondern diese spezielle Person, die durch dieses oder jenes Merkmal zu etwas Besonderem geworden ist., der den Selbstwertzweifel zu heilen verspricht, wird zu einem überwertigen Ziel. Sobald man bereit ist, sich selbst dem Ziel zu unterstellen, schürt man den Selbstwertzweifel durch den eigenen Versuch ihn zu beheben.
Deutschland ist eine Demokratie. So heißt es. Die meisten glauben das auch. Genau betrachtet, stimmt es nicht.
Demokratische Wahlen und ihre Bedeutung
| Worüber wird abgestimmt? | Bedeutung | |
| Gesetzesvorlagen der Politiker | Das Volk entscheidet in Sachfragen, was es für richtig hält. | |
| Probleme, die zur Klärung zu bearbeiten sind | Das Volk als Souverän seiner selbst ist politisch aktiv. Es wird nicht regiert. Es regiert sich selbst. | |
| Inhaber politischer Ämter | Über die Besetzung politischer Ämter entscheiden nicht die Parteien, sondern das Volk. | |
| Parteien | In der Demokratie ist die Wahl der Parteien zweitrangig. |
DemokratieVolksherrschaft von griechisch: demos = Volk und kratein = herrschen. ist ein politisches Prinzip, das zwischen den Interessen der Mitglieder einer Gemeinschaft so vermittelt, dass die Ebenbürtigkeit der Individuen dabei respektiert wird. Grundprinzip jeder Volksherrschaft ist die rechtliche Gleichheit aller Individuen, aus denen sich das Volk zusammensetzt.
In einer Demokratie ist das Volk der Souverän des Staates. Als Souverän stimmt das Volk über politische Entscheidungen ab. Da jeder Bürger das gleiche Stimmrecht hat, wird die Ebenbürtigkeit der Individuen beachtet. Eine Abwertung durch asymmetrische politische Strukturen kommt nicht zustande.
In der Demokratie sind Politiker und Parteien dem Volk unterstellt. Aufgabe demokratischer Politiker ist es, konkurrierende Gesetzentwürfe zu verfassen, die sie dem Volk zur Wahl vorlegen.
In der Demokratie beschäftigen sich Politiker nicht nur mit dem, was sie persönlich für wichtig halten. Vielmehr gibt es Wahlverfahren, durch die das Volk der Politik Aufträge verbindlich zur Klärung zuweist.
Beispiel
Auch in der Demokratie spielen Parteien eine Rolle. Als Vertreter großer gesellschaftlicher Flügel betonen sie in den Parlamenten mehrheitsfähige Positionen. Da in der Volksherrschaft aber nicht wechselnde Parteien herrschen, sondern immer nur das Volk, treten parteipolitische Dynamiken in den Hintergrund.
Die Besetzung politischer Ämter hängt in der Demokratie nicht von der Mitgiedschaft in Parteien ab. Sie wird durch fachliche Qualifikation und Verdienste bestimmt. Wenn das Volk ihm vertraut, kann ein tüchtiger Minister unabhängig von der Größe seiner Partei dauerhaft im Amt bleiben.
Die seelische Gesundheit des Menschen hängt im Wesentlichen davon ab, ob es ihm gelingt, die widersprüchlichen Pole des psychologischen Grundkonflikts miteinander zu versöhnen. Demokratie ist das einzige politische System, das weder dem Bedürfnis nach Zugehörigkeit noch dem nach Selbstbestimmung grundsätzliche Hürden entgegen setzt.
Ganzheit und Partei
Der Begriff Partei geht auf das lateinische pars = Teil zurück. Parteien repräsentieren Teile des Volkes, nicht aber das Volk als Ganzes. Die Herrschaft einer Partei ist niemals eine Herrschaft des Volkes. Das Volk ist eine plurale Ganzheit. Auch bei seinen Entscheidungen werden Sichtweisen überstimmt. Trotzdem trifft das Volk in einer echten Demokratie wichtige Entscheidungen stets als Ganzes.
Die repräsentative "Demokratie", die uns heute regiert, ist nur im Ansatz demokratisch. Statt dass die Mehrheit durch Abstimmungen Sachfragen entscheidet, wird ihr gerade einmal zugestanden, darüber zu entscheiden, welche Partei sie zukünftig bevormunden darf. Die Macht des Volkes wird durch die Macht von Lobbyisten ersetzt.
Der Begriff repräsentative Demokratie verschleiert, was tatsächlich geschieht. Er unterstellt, dass ein Herrscher sich in Sachen Herrschaft vertreten lassen kann. Das ist widersinnig. Niemand herrscht tatsächlich, wenn er die Herrschaft an andere abtritt.
In der repräsentativen "Demokratie" gibt der Einzelne bei den Wahlen im tatsächlichen Sinne des Wortes seine Stimme ab. Mit der Stimmabgabe stimmt er seiner politischen Entmündigung zu. Herrschaft übt das Volk nach der Wahl nicht mehr aus. Vielmehr wird es von oben herab regiert. Die repäsentative "Demokratie" erfüllt das wesentliche Kriterium des Begriffs Demokratie damit nicht.
Während echte Demokratie jeden Einzelnen vollgültig zur Teilnahme an der Gemeinschaft einlädt und damit die Tür zur Zugehörigkeit ebenso offenhält wie die zur Selbstbestimmung, entmündigt die Parteienherrschaft die Mehrheit des Volkes in politischen Fragen. Damit bedingt sie ein gesellschaftliches Klima latenter Entwertung und chronischer Unzufriedenheit. Fast jeder hat das Gefühl, dass er von denen da oben irgendwie betrogen wird.
Jedes System, das die Entscheidungsmacht des Volkes und damit der Individuen, aus denen das Volk besteht, durch eine Herrschaft bestimmter Teile der Gesellschaft über alle anderen Teile untergräbt, ist ein Faktor, der soziale Spannungen schürt.
Nachteile der repräsentativen "Demokratie"
Die Parteienherrschaft erfindet künstliche Grenzen. Statt die spontane Pluralität der Sichtweisen gewähren zu lassen, fördert sie die Spaltung des Volkes in rivalisierende Lager.
Je vielschichtiger der Einzelne denkt, desto weniger kann er sich widerspruchslos mit den Zielen einer Partei identifizieren. Wer für eine Partei stimmt, weil er einige Programmpunkte bejaht, muss in der Regel auch Ziele befürworten, deren Sinn er verneint.
Wer gegen deutsche Truppen in Afghanistan stimmt, wird zum Gefolgsmann von Karl Marx. Wer die Macht des Islam bei der Wahl für bedenklich erklärt, macht gemeinsame Sache mit denen ganz rechts.
Je differenzierter man über politische Fragen denkt, desto schwerer kann man sich in die Strukturen einer repräsentativen "Demokratie" einfügen. Die Strukturen der repräsentativen "Demokratie" fördern aus ihrer Eigendynamik heraus eine EntdifferenzierungDie Herrschaft der Parteien verdummt aktiv, indem sie parteikonformen Sichtweisen ständige Medienpräsenz verschafft. Parteikonforme Sichtweisen sind die kleinsten gemeinsamen Nenner der jeweiligen Partei. Sie sind regelhaft vereinfachend, da differenzierte Betrachtungen die Bildung kleinster Nenner erschwert. des politischen Denkens.
In der repräsentativen "Demokratie" sind Politiker gezwungen, einen großen Teil ihrer Kraft auf innerparteiliche und zwischenparteiliche Machtkämpfe zu konzentrieren. Oft bleibt nur wenig Raum, um sich um Sachfragen zu kümmern.
Der ständige Kampf um Positionen im Parteisystem bevorzugt Politikerpersönlichkeiten, deren Begabung im Bereich der Machtkämpfe, Intrigen und des Knüpfens von Seilschaften liegt. Nur selten haben solche Persönlichkeiten den größten Sachverstand.
Die repräsentative "Demokratie" zwingt Politiker in ein tief gestaffeltes System von Korruption, Kalkül und Kungelei. Für einen Sitz im Parlament wird ein Schuldenturm errichtet, der die Enkel der Großväter zu erschlagen droht. Immer mehr Menschen werden in diesem System von der Idee einer solidarischen Gemeinschaft entfremdet. Eine öffentliche Ordnung, die parteiliche Interessen betont, schwört den Zeitgeist auf egozentrisches Konkurrenzdenken ein. Mehr als er es sowieso schon ist, wird jeder zur Partei der eigenen Person.
Da die Meinung des Volkes nur soweit zählt, wie es gilt, der eigenen Partei bei den Wahlen Sitze zu sichern, verliert der Abgeordnete das Interesse an dem, was das Volk in der Zwischenzeit wirklich meintWer die Meinungen des Volkes aufgreift, wird von den übrigen "Demokraten" prompt als Populist beschimpft. Das zeigt, wie sehr repräsentative "Demokraten" ihr Volk von oben herab betrachten. Populist bezieht sich auf lateinisch populus = Volk. Wer über das, was das Volk tatsächlich denkt, die Nase rümpft, ist ein fragwürdiger Demokrat; auch dann, wenn die wahren Absichten so manches Populisten womöglich noch fragwürdiger sind.. Er richtet seine Entscheidungen an den Interessen derer aus, denen er tatsächlich begegnet: LobbyistenDas Volk begegnet Lobbyisten nicht. Statt dessen begegnet es der eigenen Realität. Aus deren Kenntnis heraus kann es besser als ein entrückter Abgeordneter entscheiden, was wirklich ansteht. und ausländischen Politikern.
Die repräsentative "Demokratie" verwebt die persönlichen Interessen der Volksvertreter mit notwendigen Entscheidungen der Gemeinschaft. Der Abgeordnete ist formal zwar frei, nach bestem Wissen zu entscheiden, oft aber nur zum Preis, dass er dadurch seinen Arbeitsplatz riskiert.
Da der Arbeitsplatz des Politikers ständig durch Wahlerfolge seiner Partei gesichert werden muss, werden in der repräsentativen "Demokratie" Unsummen in den Kauf von Wählerstimmen investiert. Statt beim Geldausgeben das Gemeinwohl ungetrübt im Blick zu halten, verführt das System Politiker dazu, zum Nachteil der Gemeinschaft eigene Wählerschichten zu bedienen.
Innerhalb ihrer Partei stehen Politiker unter hohem Druck. Stets müssen sie ihre Sichtweisen der Parteilinie anpassen. Wer authenisch ist und kompromisslos zu dem steht, was er tatsächlich denkt, wird zum Außenseiter.
Im Kontakt mit dem politischen Gegner findet man das Gegenteil. Hier wird Kompromissunfähigkeit zur Regel. Zu beobachten ist das Phänomen bei Polit-Runden im TV. Echte KommunikationVon lateinisch communicare = gemeinschaftlich tun, mitteilen. findet dort nicht statt. Statt zu versuchen, die Sichtweise des Gegners zu verstehen und einen Mittelweg zu finden, betreibt man DiskussionVon lateinisch discutere = zerschlagen, zerlegen. Discutere geht seinerseits auf quatere = schütteln, stoßen, beschädigen zurück.. Bei der Diskussion wird nicht zugehört, sondern auf ein passendes Stichwort gewartet, um die eigene Sichtweise als einzig richtig darzustellen und die Sichtweisen des Gegners als wertlos vom Tisch zu fegen.
Zwischen dem innerparteilichen Druck zur Konformität und der mangelnden Kompromissfähigkeit nach außen besteht eine kausale Wechselwirkung. Sie ist politisch und psychologisch begründet.
Der politische Grund liegt im Machtkampf der politischen Lager. Für den Wahlsieg scheint es nützlich, innerparteilich mehr Einigkeit vorzutäuschen, als tatsächlich besteht und sich im Umgang mit anderen Sichtweisen durch abgrenzende Rechthaberei zu profilieren.
Deutschland hat keine demokratisch legitimierte Regierung. Das geltende Grundgesetz wurde nicht vom Volk beschlossen - also demokratisch -, sondern vom Parlamentarischen Rat. Dieser bestand aus Mitgliedern 1949 etablierter Parteien. Das von diesen Parteien erlassene Grundgesetz schließt demokratische Willensäußerungen des VolkesVorgesehen ist ein Volksentscheid eigentlich nur für den Fall einer Neuaufteilung der Bundesländer. weitgehend aus. Statt dessen legt es jene Machtstrukturen fest, aus denen heraus es entstand. Es ist darauf zugeschnitten, die Macht der Parteien dauerhaft zu garantieren.
Volksentscheide oder Bürgerbegehren sind in den Landesverfassungen vorgesehen. Ihre politische Wirksamkeit ist jedoch entscheidend beschnitten. Zum einen gibt es für die Initiatoren eines Volksentscheids erhebliche organisatorische, bürokratische und finanzielle Hürden. Zum anderen sind Volksentscheide über viele wirklich wichtige Themen gar nicht zulässig. So darf ein Volksentscheid zum Beispiel nicht das Grundgesetz selbst in Frage stellen; und damit genau jene Ordnung, die den Parteien das alleinige Beschlussrecht über alle wichtigen Fragen des Staates zuweist.
Die Unfähigkeit des Parteiensystems, Antworten auf drängende Fragen zu finden, erzeugt Stress. Menschen reagieren darauf mit Angst, Wut und Resignation. Das Problem kann durch die Einführung demokratischer Verhältnisse gelöst werden.
Wie unbedeutend die Sichtweisen des Volkes für die derzeitige Grundordnung sind, zeigt die Auswirkung der Wahlbeteiligung auf die Besetzung der Parlamente. Ob das Volk wählt oder nicht hat kaum eine Bedeutung. Für ein gültiges Wahlergebnis reicht es aus, wenn sich die Abgeordneten selbst wählen. Auch wenn niemand sonst den Kandidaten das Vertrauen ausspricht, kann das Volk sie nicht daran hindern, alle verfügbaren Sitze in den Parlamenten mit sich selbst zu besetzen.
Demokratische Grundregel
Es gibt nur eine demokratische Grundregel. Sie drückt das Wesen der Volksherrschaft aus:
Der Zugang zur Neubestimmung aller übrigen Rechtsordnungen ist dem Volk offen zu halten.
Das Grundgesetz ist so konzipiert, dass es für zukünftige Generationen nur schwer zu verändern ist. Dadurch liegt die Gegenwart im Korsett vergangener Sichtweisen. Das ist antidemokratisch. Das gegenwärtig existierende Volk wird durch eine längst verstorbene Menschengruppe fremdbestimmt.
Die Befürworter der repräsentativen "Demokratie" begründen ihren Widerstand gegen eine Demokratisierung Deutschlands mit der Sorge, ein sich selbst bestimmendes Volk wähle Diktatur, Krieg und Barbarei. Sie verweisen auf das Dritte Reich und übersehen dabei Entscheidendes: Das Dritte Reich ist nicht aus einer echten Demokratie heraus entstanden, sondern aus einer repräsentativen. Die Ermächtigung erfolgte nicht durch das Volk, sondern durch Parteien. Durch ein System, in dem das Volk über Krieg und Frieden entscheidet, wird die Vorbereitung eines Angriffskrieges stark erschwert; weil sie überhaupt erst nach öffentlicher Diskussion und Volksentscheid betrieben werden kann.
Ein gesellschaftliches Klima, das die seelische Gesundheit der Bürger fördert, ist ohne Garantie der individuellen GrundrechteSo grundlegend Bürger- und Menschenrechte auch sind, sie sind nicht zwingend demokratisch. Auch eine Diktatur könnte diese Rechte gewähren, wenn sie auf dem staatlichen Gewaltmonopol beharrt und es keine juristischen Mittel gibt, den Diktator friedlich zu stürzen.
Wie man weiß, ist der Respekt vor den Menschenrechten aber umso größer, je demokratischer es zugeht. nicht denkbar. Zu diesen Rechten zählen:
Obwohl diese RechteAuch in einer echten Demokratie könnte man die Grundrechte durch eine 2/3-Hürde vor übereilten Entscheidungen schützen. per Volksentscheid abgeschafft werden könnten, gibt es nur wenig Grund zur Sorge, dass dies in einer echten Demokratie wahrscheinlicher ist als in einer repräsentativen. In einer repräsentativen "Demokratie" braucht das Volk nur rechts- oder linksradikalWohlgemerkt:
Radikale Sichtweisen sind Frühindikatoren gesellschaftlicher Probleme. Es ist klug, sie ernst zu nehmen. Auch ihnen liegt ein wahrer Kern zu Grunde. Auch wenn sie perspektivisch verzerrt sind und in ihrer Verzerrung gefährlich, macht es Sinn herauszuhören, welches tatsächliche Problem die Radikalität zu Recht benennt. zu wählen, und schon sind die Rechte in Gefahr.
Während sich Religion und Spiritualität mit dem Verhältnis des Einzelnen zur Wahrheit befassen, befasst sich Politik mit dem Verhältnis Einzelner zueinander. Politische Organisationen sind Bündnisse Einzelner. Ihr Ziel ist die Beschaffung und Sicherung innerweltlicher Vorteile in bewusster Abgrenzung gegenüber anderen. Religion ist vertikal, Politik horizontal. Beides sind verschiedene Kategorien.
Demokratie im wahren Sinne des Wortes ist die einzige Herrschaftsform, die beide Kategorien stimmig verbindet. Demokratie respektiert das Subjekt uneingeschränkt als Entscheidungsträger. Sie öffnet damit das Tor, durch das die Gewissensentscheidung des Einzelnen unmittelbar ins politische Leben eingreifen kann. Und auch dann, wenn es nicht gleich ums Gewissen geht, kann man in jeder Frage für sich entscheiden, ohne dass man sich damit für andere Fragen entmündigt.
Da sich politische Organisationen um Machterwerb und Machterhalt bemühen, neigten sie von je her dazu, Machtansprüche als göttlichen Auftrag auszugeben. Obwohl schon die ägyptische Theologie den Monotheismus formulierte, gelang es erst Moses, die Idee vom einen Gott in dauerhafte politische Vorteile umzusetzen. Da Monotheismus totalitären Machtinteressen grundsätzlich im Wege steht, hat Moses statt dessen eine Monopoltheologie verkündet.
Monopoltheologien errichten hierarchische Systeme. Sie sind grundsätzlich antidemokratisch. Echte Demokratie ist der politische Ausdruck eines Menschenbildes, das seinen Schwerpunkt in mystischer Spiritualität verankert. Die Einführung von Demokratie geht mit der Entmachtung der Monopoltheologien Hand in Hand. Ohne dass das Vakuum durch echte Religiosität gefüllt wird, hat Demokratie vermutlich keinen Bestand.